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Verkehrsprojekte versus Umweltschutz

16.06.2017

CHRISTIAN PESAU, Geschäftsführer des Arbeitskreises der Automobilimporteure, über die Vehinderung von wichtigen Verkehrsprojekten im Namen des Umweltschutzes.

Das Urteil zur dritten Piste am Flughafen Wien war nur die Spitze des Eisberges, was das Scheitern bedeutender Verkehrsprojekte in Österreich betrifft. Regelmäßig werden wesentliche Projekte durch lange und umständliche Verfahren über Jahre hinausgezögert oder eben gar verhindert. Als Paradebeispiel dafür gilt auch der geplante Lobautunnel; der Bau hätte ursprünglich heuer beginnen sollen. Nachdem der positive UVP-Bescheid (Umweltverträglichkeitsprüfung) in erster Instanz von Bürgerinitiativen und Umweltschutzorganisationen beeinsprucht worden war, liegt es derzeit am Bundesverwaltungsgericht (BVwG), die Angelegenheit zu prüfen. Die ASFINAG kritisiert in diesem Zusammenhang die langen Verfahrensdauern – immerhin habe man den ersten Antrag bereits 2009 eingereicht – sowie auch die Verfahrensmodalitäten.

„Was fehlt, sind eine sachliche Diskussion und effiziente Zusammenarbeit.“ CHRISTIAN PESAU

Beispielsweise kann die Gegenseite laufend Gutachten einbringen, die ihrerseits jedes Mal eine Gegendarstellung erfordern. Damit können die Verfahren über viele Jahre hinausgezögert werden. Nachdem man den Baubeginn aufgrund der fehlenden Bewilligungen bereits auf Ende 2018 verschoben hatte, wird der Bau – wie jetzt kommuniziert wurde – frühestens 2019 starten. Immer öfter schaffen es NGOs unter dem Deckmantel des Umweltschutzes, für den Standort wichtige Projekte zu verhindern. Was fehlt, ist eine sachliche Diskussion und effiziente Zusammenarbeit, vor allem was die Gestaltung der urbanen Mobilität betrifft. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die Fahrspurreduzierung zugunsten des Ausbaus des Radwegenetzes am Getreidemarkt. Vorliegende Alternativvorschläge, die eine Beibehaltung der Fahrspur und gleichzeitig einen Ausbau des Radnetzes ermöglichen, stoßen bei der grünen Verkehrsstadträtin auf taube Ohren. In Deutschland wurde zuletzt unter Beteiligung des VDA die „Plattform Urbane Mobilität“ präsentiert. ein Zusammenschluss aus Städten und Unternehmen, um Ansätze für eine stadtverträgliche Ausgestaltung der Mobilität und innovative Lösungen für den urbanen Raum zu entwickeln. Auch in Österreich kann es so nicht weitergehen, dass jedes zukunftsweisende Verkehrsprojekt mit einem scheinbaren Umweltargument gestoppt werden kann. Darunter wird der Standort Österreich nachhaltig leiden.

Autor/in:
Christian Pesau
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