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57a-experten-info

Als Mängelkatalog Plus/Plus light Kunde erhalten sie hier weiterführende Informationen. Es handelt sich dabei um spezielle Anfragen, die an Herrn DI Hönig (Amt der NÖ LRG, MA46) herangetragen wurden.

Hier (E-Mail Adresse georg.hoenig@noel.gv.at verlinken)  können sie sich auch gerne selbst mit Herrn DI Hönig in Verbindung setzen, wenn sie Fragen zu einem speziellen Thema haben.

 

Fragen zur Klasse 0: Kann eine ermächtigte Werkstatt, eine fehlende Antimanipulationsplakette durch eine Plakette zum Aufkleben, mit den Angaben aus dem Genehmigungsdokument, anfertigen?

In Ausnahmefällen ist die Nachfertigung des Antimanipulationsaufklebers zulässig.

Fragen zur Klasse 1: Ist bei einer Bremsüberprüfung über 3,5to das statische oder dynamische Gewicht heranzuziehen?

Für die Berechnung der Abbremsung kann entweder das statische oder das dynamische Gewicht herangezogen werden.

Fragen zur Klasse 1: Wann ist die Mängeleinstufung LM bzw. SM bei der Prüfposition 1.1.8 Schutzkappe fehlt, vorzunehmen?

Bei der wiederkehrenden Begutachtung werden Einzelfahrzeuge geprüft und keine Kombinationen. Die Mängeleinstufung LM sollte daher nicht gewählt werden.

Fragen zur Klasse 1: Kann man, wenn zwar ein großer Hebelweg gegeben ist, die Feststellratsche aber noch einwandfrei greift, der Hebel nirgends ansteht und eine entsprechende Wirkung der FBA gegeben ist, auch die Mangeleinstufung LM vornehmen?

„Übermäßig“ lässt einen Beurteilungsspielraum zu. Leichte Mängel sind solche, die aus technischen Gründen auch tatsächlich behoben werden müssen. Überdies könnte in Auslegung des § 10 PBStV auch dann ein LM gegeben werden wenn dieser zwar in der Mängelbeschreibung nicht konkret vorgesehen ist, jedoch die Reparatur technisch erforderlich ist. Es ist jedenfalls möglich Hinweise auf Verschleiß, die noch keinen zu behebenden Mangel zum Zeitpunkt der Begutachtung darstellen als Hinweis für den Zulassungsbesitzer unter Bemerkungen aufzunehmen.

Fragen zur Klasse 1: Welche Druckangaben sind bei einer Bremsenüberprüfung für N2 oder N3 Fahrzeuge bei LKW Liftachsen heranzuziehen?

Die Anlege- und Berechnungsdrücke von Fahrzeugen können zwischen den einzelnen Achsen variieren. Die Bremsenprüfung ist immer nach den Herstellervorgaben bzw.-angaben vorzunehmen.

Fragen zur Klasse 1: Dürfen Fahrbremsproben auch auf öffentlichen Straßen durchgeführt werden?

Die erforderliche Fahrbremsprobe kann auch auf öffentlichen Straßen durchgeführt werden. Die Mehrheit der Bundesländer verlangt eine entsprechende Kennzeichnung der Messstrecke, teilweise mit Verfahren und Nachweis des Nutzungsrechtes.

Fragen zur Klasse 1: Die Streckbremse nicht mehr zulässig. Wie müssen die §75a Prüfer bei einer Überprüfung vorgehen, wenn in einem Fahrzeug eine Streckbremse verbaut ist? Ist dieses zulässig oder ist es ein Mangel? Wenn ja, wie ist dieser einzustufen?

Die Streckbremse ist entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie 71/320/EWG über die Eigenschaften der Bremsanlagen für Fahrzeuge der Klassen M und N nicht zulässig. Es gab aber in der Vergangenheit Fahrzeuge bei denen die Streckbremse gem. §34 KFG 1967 als Ausnahmegenehmigung unter Auflagen genehmigt wurde. Für die geeignete Person ergeben sich deshalb im Rahmen einer wiederkehrenden Begutachtung zwei verschiedene Vorgangsweisen: Ausnahmegenehmigung im Genehmigungsdokument ersichtlich – kein Mangel Ausnahmegenehmigung im Genehmigungsdokument nicht ersichtlich – Mangel ist unter Prüfposition 1.1.2 als SM einzustufen Bremsbetätigungseinrichtung offensichtlich nicht im Originalzustand bzw. abgeändert (außer Genehmigung vorhanden) – SM, GV

Fragen zur Klasse 4: Seit wann müssen Motorräder mit Fahrtrichtungsanzeiger ausgestattet sein?

Die Ausrüstungspflicht von Motorrädern mit Fahrtrichtungsanzeigern trat mit 1. Jänner 1985 in Kraft (7. KFG Novelle BGBl. 248/1982).

Fragen zur Klasse 5: Wie ist Prüfposition 5.2.3. im Zusammenhang mit der Verwendung von „Run-flat“ – Reifen auf der Fahrt in eine Werkstätte zu interpretieren?

Entsprechend den Vorgaben des § 10 PBStV kann bei einem Runflat-Reifen wegen seiner Bauart bei Komplettentlüftung die Mängeleinstufung SM vorgenommen werden. Eine Abänderung der Prüfposition 5.2.3 der Anlage 6 wird als nicht notwendig erachtet.

Fragen zur Klasse 8: Wie ist bei der Prüfposition 8.2.1.1 (Benzin) und 8.2.2.1(Diesel) Vorzugehen, wenn beispielsweise der Katalysator fehlt? Einstufung LM oder SM?

Wenn Bauteile des Abgasnachbehandlungssystems fehlen, ist dies immer als SM einzustufen.

Fragen zur Klasse 8: Welche Mangeleinstufung ist bei einer ausgefallenen Start-Stop Automatic vorzunehmen und wo?

Die Start/Stop Automatik hat Einfluss auf Verbrauch und Abgasverhalten. Für dieses System gibt es derzeit keine Prüfverpflichtung und ist deshalb der Ausfall nicht als Mangel zu beurteilen. Ein Vermerk im allgemeinen Bemerkungsfeld wird für sinnvoll erachtet.

Allgemeine Frage zur PBStV: Muss die Nachüberprüfung immer von derselben geeigneten Person vorgenommen werden?

Die Nachüberprüfung muss nicht von derselben geeigneten Person vorgenommen werden, sondern kann von jeder geeigneten Person der ermächtigten Stelle durchgeführt werden.

Allgemeine Frage zur PBStV: Was ist, wenn ein Fahrzeug keinen Kilometerzähler, sondern nur einen Betriebsstundenzähler hat. Wie ist dann die Begrenzung von 1000km zu verstehen bzw. umzusetzen?

Wenn ein Fahrzeug keinen km-Zähler hat, dann ist nur der Zeitraum von 4 Wochen für die Nachuntersuchung ausschlaggebend.

Allgemeine Frage zur PBStV: Sind mehrfache Nachüberprüfungen möglich?

Die Frist beginnt ab dem ersten negativen Gutachten, innerhalb dieser Frist können beliebig viele Nachuntersuchungen stattfinden. (Durch eine weitere negative Nachuntersuchung wird die Frist nicht verlängert.) Es gibt ein Schreiben des BMVIT an die Programmhersteller BMVIT-179.520/0010-IV/ST1/2015 vom 06.10.2015 mit den Anforderungen bei der Umsetzung der Nachuntersuchung für die Prüfprogramme EBV, EPB und die ZBD – dort ist dies so vorgesehen.

Allgemeine Frage zur PBStV: Wie ist der offensichtlichen Mangel bei der Nachüberprüfung zu verstehen?

Die geeignete Person, welche die Nachüberprüfung durchführt, hat keine besondere Prüfverpflichtung bei anderen als den im Erstgutachten festgestellten schweren Mängeln. Nur offensichtliche Mängel die ohne besondere Prüfintension augenscheinlich sind, müssen bei der Gutachtenerstellung für die Nachüberprüfung berücksichtigt werden. Eine Vorführung des Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Die im negativen Gutachten ausgewiesenen Mängel die die Ausstellung eines positiven Gutachtens verhindert haben (SM, GV, VM) müssen im Zuge der Nachprüfung geprüft werden. Beispiel: SM: Windschutzscheibe durchgehender Riss – prüfen ob neue Scheibe fachgerecht eingebaut wurde. SM: Bremsflüssigkeit Siedetemperatur – Siedetemperatur messen, wenn in Ordnung zusätzlich Bremssystem auf ordnungsgemäße Funktion (Wirkung, Wirksamkeit, Dichtheit) prüfen.

Allgemeine Frage zur PBStV: Können bei den Nachüberprüfungen gemäß § 10 Abs. 3a PBStV zeitliche Ausnahmen vorgenommen werden?

Es gibt grundsätzlich keinen Kontrahierungszwang, daher kann kein Rechtsanspruch abgeleitet werden. Das BMVIT soll mit dieser Frage bei der nächsten KFG-Tagung befasst werden.

Allgemeine Frage zur PBStV: Wie ist der offensichtlichen Mangel bei der Nachüberprüfung zu verstehen?

Die geeignete Person, welche die Nachüberprüfung durchführt, hat keine besondere Prüfverpflichtung bei anderen als den im Erstgutachten festgestellten schweren Mängeln. Nur offensichtliche Mängel die ohne besondere Prüfintension augenscheinlich sind, müssen bei der Gutachtenerstellung für die Nachüberprüfung berücksichtigt werden. Eine Vorführung des Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Die im negativen Gutachten ausgewiesenen Mängel die die Ausstellung eines positiven Gutachtens verhindert haben (SM, GV, VM) müssen im Zuge der Nachprüfung geprüft werden. Beispiel: SM: Windschutzscheibe durchgehender Riss – prüfen ob neue Scheibe fachgerecht eingebaut wurde. SM: Bremsflüssigkeit Siedetemperatur – Siedetemperatur messen, wenn in Ordnung zusätzlich Bremssystem auf ordnungsgemäße Funktion (Wirkung, Wirksamkeit, Dichtheit) prüfen.

Allgemeine Frage zur PBStV: Muss ein schwerer Mangel, der bei der Nachprüfung nun behoben wurde, am Gutachten besonders vermerkt bzw. beschrieben werden?

Es ist weder zwingend erforderlich noch verboten den Mangel als „behoben“ zu vermerken.

Allgemeine Frage zur PBStV: Sind Messschriebe zu archivieren? Auch negative?

Messschriebe sind zuordenbar zu jenem Gutachten zu archivieren, bei dem die Messung durchgeführt wurde. Es müssen auch negative Messschriebe archiviert werden.