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Frage der Reife(n): Continental gewinnt Designklage gegen Heuver Bandengroothandel B.V.

Rechtsstreit: Conti vs. Aeolus

30.07.2019

Bestimmte Reifen der Marke Aeolus verletzen ein EU-Geschmacksmuster von Continental, entschied das Landgericht Hamburg.

Eine im Jahr 2016 durch Continental eingereichte Klage befasste sich mit von dem Reifengroßhändler Heuver in der EU beworbenen und verkauften Lkw-Reifen der Marke Aeolus (Aeolus ATR 33 und Neo Allroads T+), deren Profile Designelemente aufwiesen, die Continental für seinen erfolgreichen Reifen des Typs HTR 2 entwickelt und gemäß EU-Recht (eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster) hatte schützen lassen.

Das Gerichtsurteil umfasste u.a. ein Verkaufsverbot der betroffenen Aeolus-Reifen, einen Schadensersatzanspruch und einen Rückrufanspruch für die bereits verkauften Reifen durch Heuver. Nach dem Gerichtsurteil haben Heuver und Continental über einen außergerichtlichen Vergleich eine Einigung getroffen, die u.a. die im Gerichtsurteil genannten Ansprüche von Continental umfassen.

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