Die Sache stinkt gewaltig!

„Stinker werden teurer“. So erklärte Werner Kogler die Steuerpläne der Regierung. Jener Mann, der politische Gegner gern des billigen Populismus bezichtigt, glänzt damit auch nicht gerade als Intellektueller. Die gesamte Regierung überzeugt nicht mit besonnener Sachpolitik.

Vor allem die NoVA für leichte Nutzfahrzeuge macht keinen Sinn. Eine Steuer kann neben einer Umverteilung zwei Zwecke erfüllen: einen Fiskal- oder einen Lenkzweck. Die Regierung postuliert letzteres. Dazu müsste es freilich alltagstaugliche Alternativen geben, was bei Lkw kaum der Fall ist. Tatsächlich werden moderne Fahrzeuge teurer, alte „Stinker“ wohl länger weiterfahren. Lenkungspolitisch ein Schuss ins Knie. 

Aber vielleicht geht es ja nur ums Geld, also den Fiskalzweck. Der Staat braucht Einnahmen. Allerdings macht es keinen Sinn, jene Unternehmen, die man in der Krise rettet, postwendend mit der Steuerkeule zu schlagen. Treffen wird es vor allem KMU und in letzter Konsequenz Konsumenten. Und die Stinker bleiben länger auf der Straße. Kurzum, die Wirtschaftspartei in der Regierung schädigt die Wirtschaft und die Umweltpartei die Umwelt.