„Sehr geehrter Herr Präsident…“

§57a
23.09.2020

Bundesinnungsmeister Josef Harb hat in Sachen §57a-Überprüfung einen offenen Brief an die Spitze des ARBÖ gerichtet.
Stein des Anstoßes ist diese Werbeaktion des ARBÖ, in der Räderwechsel und §57a-Überprüfung de facto gleichgesetzt werden.
Stein des Anstoßes ist diese Werbeaktion des ARBÖ, in der Räderwechsel und §57a-Überprüfung de facto gleichgesetzt werden.

„Außergewöhnliche Zeiten verlangen außergewöhnliche Maßnahmen“. Unter diesem Titel verfasste Bundesinnungsmeister Josef Harb einen offenen Brief an den ARBÖ, konkret dessen Präsidenten Peter Rezar sowie den Generalsekretär Gerald Kumnig.

Stein des Anstoßes war eine aktuelle Werbeaktion des Mobilitätsclubs, der Neukunden unter dem Motto „Jetzt Mitglied werden und Vorteile sichern“ unter anderem folgendes Zuckerl anbietet: „Gratis §57a-„Pickelrl“-Begutacchtung oder Räderwechsel".

Was den Räderwechsel betrifft, der zur neu abgeschlossenen Mitgliedschaft gratis angeboten wird, so hält Harb in dem Schreiben an die ARBÖ-Spitze fest: „Es steht uns als Bundesinnung Fahrzeugtechnik nicht zu, diese Entscheidung über eine 15 Minuten Tätigkeit zu beurteilen und zu werten.“ Wenn jedoch die periodische Fahrzeugüberprüfung gemäß §57a KFG 1967 gratis angeboten wird, so hört sich der Spaß auf: Hierbei handelt es sich, wie Harb betont, „um eine gesetzlich vorgeschriebene Tätigkeit, um deren Erhöhung des Images wir uns gemeinsam seit Jahren bemühen.“

Im Jahr 2007 habe man die 57a-Expertenkonferenz gegründet, um die periodische Fahrzeugüberprüfung zu professionalisieren, die Abläufe zu standardisieren und unterschiedliche Auffassungen mit den Landesbehörden zu beseitigen. Dieser gemeinsame Weg sei bisher ganz gut gelungen, so konnten die EU-weiten „Angriffe“ auf das „österreichische private System“ weitgehend vermieden werden. Die ISO-Prüfstellenzertifizierung fand keinen Einzug in die Richtlinie 2014/45/EU, Grundlage des §57a KFG iVm mit der PBStV. Diese Richtlinie wird aktuell seitens der EU-Kommission evaluiert.

Gleichstellung nicht tragbar

„Daher ist eine Gleichstellung der periodischen Fahrzeugüberprüfung, welche die Basis für die Verkehrs- und Betriebssicherheit von Kraftfahrzeugen auf Europas Straßen darstellt, mit einem simplen Reifenwechsel weder tragbar noch für das Image fördernd“, stellt Harb klar. Sein Appell an die ARBÖ-Manager: „Sie werden sicherlich verstehen, dass wir daher Ihre Werbekampagne nicht unkommentiert lassen können und diese für unseren gemeinsamen Weg einer qualitätsorientierten Fahrzeugüberprüfung als äußerst hinderlich empfinden.“

Vielmehr sollte es „unsere gemeinsame Anstrengung“ sein, das Image dieser gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahme gegenüber den Zulassungsbesitzern in ein positives Licht zu rücken und gegenüber den Gegnern der „österreichischen Usanz“ mit einem hochqualitativen und nachvollziehbaren System gegenüber zu stehen.

Wie jeden Herbst würden die Automobilklubs mit ihren Werbekampagnen beginnen, um neue Mitglieder zu akquirieren, so der Bundesinnungsmeister. Dabei sei heuer aber mit dem bisherigen Usus, den Mitgliedschaftsbeitrag zu senken, gebrochen worden und unter anderem eben auch Mechaniker-Leistungen angeboten worden.  

Harb beendet seinen Brief mit den Worten: „Wir hoffen auf Ihre Unterstützung zählen zu können um schlagkräftig gegen diese allfällig aufkeimenden „Angriffe“ gewappnet zu sein und dürfen darauf zählen, dass der ARBÖ künftig das „Pickerl“ nicht mehr für Werbemaßnahmen mißbraucht.“ Eine Reaktion des ARBÖ ist bis Redaktionsschluss ausgeblieben.